Stand: 01.01.2026 Allgemeine Geschäftsbedingungen für Rechtsgeschäfte der PONS Intelligence GmbH, Rotebühlstr. 77, 70178 Stuttgart Telefon: 0711-89462100 E-Mail: support@pons-i.com

1.1. Produkte und Services Die PONS Intelligence GmbH (im Folgenden: „Anbieter“ oder „wir“) bietet auf den Webseiten pons-intelligence.com und langenscheidt.ai.unterschiedliche digitale Produkte und Services (im Folgenden auch “Services“) an. 1.2 Begriffsbestimmung 1.2.1. „Verbraucher“ im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). 1.2.2. „Unternehmer“ im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). 1.2.3. „Kunden“ im Sinne dieser AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die mit dem Anbieter einen Vertrag über den Erwerb und/ oder die Nutzung physischer bzw. digitaler Produkte schließen. 1.2.4. „Nutzer“ im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, die die vom Kunden erworbenen Produkte verwenden und ihre Berechtigung vom Kunden ableiten. So kann ein Kunde in Form einer juristischen Person oder rechtsfähigen Personengesellschaft bei einigen Produkten und Services Lizenzen für mehrere Nutzer erwerben. 1.3.Gültigkeit 1.3.1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung gelten für alle Verträge, die über die Nutzung der digitalen Produkte und Services zwischen dem Anbieter und Kunden über die oben genannten Webseiten abgeschlossen werden. 1.3.2. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende AGB, die durch den Kunden verwendet werden, erkennt der Anbieter – vorbehaltlich einer ausdrücklichen Zustimmung – nicht an. Individuell vereinbarte Leistungen gehen den Regelungen dieser AGB vor. 1.4. Urheberrecht, Einräumung von Nutzungsrechten 1.4.1. Urheber-, Schutz- sowie sonstige Rechte Dritter, auf die der Anbieter Zugang gewährt, verbleiben vollumfänglich beim Rechteinhaber und sind entsprechend geschützt. Die Nutzung der auf den Webseiten des Anbieters enthaltenen Inhalte und Daten (insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien) bedarf einer ausdrücklichen Vereinbarung mit dem Anbieter. Andernfalls ist insbesondere die Implementierung dieser Inhalte und Daten auf Webseiten Dritter unzulässig. Missbrauch wird straf- und zivilrechtlich verfolgt. 1.4.2. Der Anbieter räumt dem Kunden das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, die während der Dauer des Vertrages zur Verfügung gestellten Inhalte bestimmungsgemäß zu nutzen. Es ist ihm gestattet, einzelne Vervielfältigungen der auf den Webseiten des Anbieters abrufbaren Inhalte ausschließlich zu privaten, nicht gewerblichen Zwecken herzustellen, insbesondere diese herunterzuladen und auszudrucken. 1.4.3. Kunden sind nicht berechtigt, Kennzeichnungen gewerblicher Schutzrechte (wie Urhebervermerke, Seriennummern, Wasserzeichen und sonstige Produktinformationen – soweit vorhanden) in den abgerufenen Inhalten zu entfernen. 1.4.4. Kunden sind grundsätzlich nicht berechtigt, käuflich erworbene Inhalte wie z. B. abonnierte digitale Wörterbücher, einzeln oder in Teilen oder in Verbindung mit weiteren Inhalten, öffentlich zugänglich zu machen. Hierzu bedarf es einer ausdrücklichen Vereinbarung mit dem Anbieter. 1.4.5. Der Anbieter ist um die Aktualität und Fehlerfreiheit der Inhalte der Webseiten und digitalen Produkte und Services bemüht. Gleichwohl kann deren Aktualität und Fehlerfreiheit nicht garantiert werden. 1.4.6. Der Anbieter behält sich vor, die Inhalte und Struktur der Webseiten und der darüber angebotenen physischen und digitalen Produkte und Services jederzeit zu ändern, wenn hierdurch die bestimmungsgemäße Funktionsfähigkeit nicht beeinträchtigt und vorhandene Funktionen nicht eingeschränkt werden. Hierzu gehört auch, bestimmte Angebote und Services einzustellen. Aus der vorherigen Nutzung kostenloser Produkte und Services entstehen grundsätzlich keine Ansprüche für den Kunden. 1.4.7. Kunden erwerben an den zur Verfügung gestellten Inhalten keine über die in diesen Nutzungsbedingungen gewährten Nutzungsberechtigung hinausgehenden Rechte. Weitergehende Rechte sind beim Anbieter schriftlich einzuholen. 1.5. Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) 1.5.1. Der Anbieter setzt bei der Erbringung bestimmter digitaler Leistungen künstliche Intelligenz (KI) ein. Die Ausgabe von durch KI erzeugten Inhalten (z. B. Übersetzungsergebnisse) erfolgt voll- oder teilautomatisiert und ohne redaktionelle Prüfung. Der Anbieter weist darauf hin, dass Inhalte, die durch KI erzeugt oder verarbeitet wurden, nicht notwendigerweise fehlerfrei, vollständig oder für einen bestimmten Zweck geeignet sind. Eine rechtliche oder sachliche Prüfung der erzeugten Ergebnisse erfolgt nicht. Es obliegt dem Kunden, die ausgegebenen Inhalte zu überprüfen und zu bewerten, ob sie für den von ihm vorgesehenen Einsatzzweck geeignet sind. 1.5.2. Die Anwendungen des Anbieters, die KI enthalten, sind grundsätzlich nicht dazu bestimmt, sensible oder personenbezogene Daten zu verarbeiten. Sofern der Kunde derartige Daten in der Anwendung verarbeiten möchte, obliegt es ihm, die Einhaltung der rechtlichen Vorgaben sicherzustellen. 1.5.3. Der Anbieter ist unter Einhaltung der gesetzlichen Anforderungen (insbesondere der DSGVO und der KI-Verordnung) berechtigt, die bei den kostenlosen Varianten getätigten Eingaben zur kontinuierlichen Qualitätsverbesserung seiner KI-Anwendungen zu nutzen. 1.5.4. Eine separate Kennzeichnung von KI-generierten Inhalten ist nur geschuldet, wenn die Kennzeichnung des Inhaltes gesetzlich vorgeschrieben ist oder sofern bereits zum Zeitpunkt der Leistungserbringung absehbar ist, dass eine Kennzeichnungspflicht in absehbarer Zeit gesetzlich vorgeschrieben sein wird (z.B. aufgrund von Regelungen in der KI-Verordnung). Gleiches gilt für Mitteilungen darüber, dass bestimmte Arbeitsergebnisse unter Zuhilfenahme künstlicher Intelligenz erstellt worden. 1.6. Änderungen der AGB 1.6.1. Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z.B. Änderungen in der Rechtsprechung, Gesetzeslage, Marktgegebenheiten oder Unternehmensstrategie) und unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern. Bestandskunden werden hierüber spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der Änderung per E-Mail benachrichtigt. Sofern der Bestandskunde nicht innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht, gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt. Widerspricht er, treten die Änderungen nicht in Kraft; der Anbieter ist in diesem Fall berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung außerordentlich zu kündigen. In der Benachrichtigung wird auf die beabsichtigte Änderung dieser AGB auf die Frist und die Folgen des Widerspruchs oder seines Ausbleibens hingewiesen. 1.6.2. Ein Widerspruch von Kunden gegen die Änderungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist zu richten an: • per Brief: PONS Intelligence GmbH, Rotebühlstr. 77, D-70178 Stuttgart oder • per E-Mail: support@pons-i.com

1.7.Mindestalter Voraussetzung für einen Vertragsschluss ist vorbehaltlich abweichender Regelungen ein Mindestalter von 18 Jahren.

2.1. Allgemein Der Kunde ist verpflichtet, die bei seiner Anmeldung angegebenen Daten stets aktuell zu halten und Verstöße gegen diese AGB und gegen geltendes Recht zu unterlassen. Insbesondere ist der Kunde dazu verpflichtet, Zahlungsforderungen des Anbieters fristgerecht nachzukommen. Der Kunde hat ferner dafür Sorge zu tragen, dass sein Account nur von ihm selbst benutzt wird. Er hat seine Zugangsdaten und die von ihm hinterlegten Daten vertraulich zu behandeln und sicherzustellen, dass Dritte keinen Zugriff auf seine Daten haben. Verletzt der Kunde diese Pflicht schuldhaft, ist er für hieraus entstehende Schäden selbst verantwortlich. Kunden haben den Anbieter umgehend zu benachrichtigen, falls sie den begründeten Verdacht haben, dass ein Missbrauch ihrer Zugangsdaten vorliegt. 2.2. Registrierung 2.2.1. Die Nutzung unserer Webseiten ist ohne Registrierung möglich. Zur Nutzung unserer digitalen Produkte und Services bzw. zum Erwerb kostenpflichtiger Leistungen ist eine Registrierung erforderlich. Im Registrierungsprozess müssen Kunden ihre E-Mail-Adresse und ein selbst gewähltes Passwort angeben. E-Mail-Adresse und Passwort ermöglichen danach Kunden, durch Anmeldung auf einer unserer Webseiten jederzeit Zugang zu ihren Daten, um diese einzusehen oder zu verändern. Die Registrierenden verpflichten sich, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. 2.2.2. Die Registrierenden sind verpflichtet, E-Mail-Adresse und Passwort („Zugangsdaten“) sorgfältig aufzubewahren und so zu behandeln, dass ein Verlust ausgeschlossen ist und Dritte keine Kenntnis davon erlangen können. Kunden haben den Anbieter umgehend zu benachrichtigen, falls sie den begründeten Verdacht haben, dass ein Missbrauch ihrer Zugangsdaten vorliegt. Der Anbieter behält sich vor, bei einem Missbrauch den Zugang zu Shop oder digitalen Produkten und Services zu sperren. 2.3. Datensicherung Unbeschadet der Verpflichtung des Anbieters zur Datensicherung ist der Kunde selbst für die Eingabe, Pflege und Sicherung seiner zur Nutzung der digitalen Produkte erforderlichen Daten und Informationen verantwortlich. Im Falle eines Datenverlustes innerhalb der Anwendung, welchen der Anbieter zu vertreten hat, beschränkt sich die Haftung des Anbieters auf die Wiederherstellungs- und Rücksicherungskosten für diejenigen Daten, die auch im Falle einer ordnungsgemäß erfolgten Datensicherung durch den Kunden verlorengegangen wären. Unzureichende Datensicherung kann dazu führen, dass sich der Kunde ein Mitverschulden im Sinne des § 254 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) zurechnen lassen muss. Die Vorschriften unter der Überschrift „Haftung“ bleiben vom vorliegenden Absatz unberührt. 2.4 untersagte Kunden-Aktivitäten 2.4.1. Kundenaktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, die Webseite, digitalen Produkte oder Services des Anbieters oder die darin angebotenen Inhalte und Dienste funktionsuntauglich zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und werden zivil- und strafrechtlich verfolgt. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur eines oder mehrerer Dienste des Anbieters oder Teilen davon beeinflussen können. 2.4.2. Kunden können sich bei Zuwiderhandlungen gegen die vorstehenden Pflichten schadensersatzpflichtig machen. Der Anbieter ist berechtigt Kunden bei Zuwiderhandlungen das Kundenkonto kurzzeitig oder dauerhaft zu sperren.

Es gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Sind Kunden Unternehmer, beträgt die Verjährungsfrist abweichend von Satz 2 zwölf Monate,

4.1. Allgemeines zu digitalen Produkten und Services Der Anbieter bietet eine Reihe von digitalen Produkten (digitale Inhalte und digitale Services) an, die über die unterschiedlichen Webseiten pons-intelligence.com und langenscheidt.ai oder im Falle der Apps über mobile Geräte in den App-Stores von Apple und Google (iTunes® und Google Play®) zugänglich sind. Für alle digitalen Produkte und Services gilt zusätzlich zu den Regelungen in diesen AGB die jeweilige Produktbeschreibung, die im Bestellprozess angezeigt wird, (insbesondere der konkrete Preis sowie gegebenenfalls Regelungen zur Laufzeit, zur Kündigung und zur eventuellen Mindestdauer des Vertrages. Beachten Sie ergänzend bitte die Regelungen zum Widerrufsrecht in Abschnitt 5. 4.1.1. Erreichbarkeit digitaler Produkte und Services, Minderung Der Anbieter strebt eine durchschnittliche Verfügbarkeit seiner Services von 98 % pro Kalenderjahr an. Die Erreichbarkeit berechnet sich nach folgender Formel: Erreichbarkeit = (Gesamtzeit - Gesamtausfallzeit) / Gesamtzeit * 100 %. Bei der Berechnung der Gesamtausfallzeit bleiben folgende Zeiten außer Betracht: (a) Zeiten der Nichterreichbarkeit, die auf vom Anbieter nicht beeinflussbaren Störungen des Internets oder auf sonstigen vom Anbieter nicht zu vertretenden Umständen, insbesondere auf höherer Gewalt (z. B. Streik, Aussperrung, Naturkatastrophen, Brand, Terrorismus), beruhen; (b) Zeiten der Nichterreichbarkeit wegen geplanter, zuvor angekündigter Wartungsarbeiten an einzelnen oder allen Services, die von Zeit zu Zeit zwischen 6.00 und 8.00 Uhr morgens durchgeführt werden; (c) Zeiten wegen zwingend notwendiger außerplanmäßiger Arbeiten, die zur Beseitigung von technischen Störungen erforderlich sind (Nutzende werden hiervon nach Möglichkeit durch einen Hinweis auf den Webseiten des entsprechenden Services in Kenntnis gesetzt); (d) Zeiten der Nichterreichbarkeit, die darauf beruhen, dass die von Kunden zu schaffenden erforderlichen technischen Voraussetzungen für den Zugang zum Service vorübergehend nicht gegeben sind, beispielsweise durch Störung der Hardware der Kunden. (e) Soweit der Anbieter unentgeltliche Produkte und Services erbringt, können diese jederzeit – nach Vorankündigung – eingestellt oder entgeltpflichtig weiter angeboten werden. Kunden erwachsen aus der Einstellung der unentgeltlichen Dienste und Leistungen in diesem Fall keine Rechte, insbesondere kein Anspruch auf Schadensersatz. Der Anbieter wird diese Änderungen soweit möglich rechtzeitig mitteilen. 4.1.2. Laufzeit und Kündigung von Abonnementverträgen Laufzeit und Kündigungsmöglichkeiten der Abonnements der digitalen Produkte und Services richten sich nach den jeweiligen Bezugsbedingungen, die den Kunden bei der Bestellung angezeigt und ebenfalls Bestandteil des Vertrags werden. 4.1.3. Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund Sowohl der Anbieter als auch Abonnierende können den Vertrag jederzeit aus wichtigem Grund kündigen. Als wichtiger Kündigungsgrund gilt insbesondere, dass (i) die andere Partei wesentlich gegen die Bestimmungen des Vertrags verstößt und den Verstoß nicht innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt einer schriftlichen Benachrichtigung beseitigt. Ist Vertragspartner ein Unternehmer, liegt ein wichtiger Grund vor, wenn die andere Partei ihren Geschäftsbetrieb einstellt oder gegen sie ein Insolvenzantrag gestellt wird. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn davon auszugehen ist, dass Dienstleistungen missbräuchlich oder vertragswidrig in Anspruch genommen werden 4.1.4. Sperrung des Zugangs Liegt ein wichtiger Grund vor, ist der Anbieter ferner berechtigt, die Zugangsberechtigung der Kunden zu sperren oder die Leistungen zu beschränken, insbesondere eine weitere missbräuchliche oder vertragswidrige Inanspruchnahme der Leistungen zu unterbinden. 4.1.5. Updates für digitale Produkte (a) Vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen stellt der Anbieter dem Kunden für digitale Produkte im Sinne des BGB funktionserhaltende Aktualisierungen und erforderliche Sicherheitsupdates bereit. (b) Der Kunde wird über die Bereitstellung von Updates sowie über deren sachgemäße Installation, insofern erforderlich, informiert. Er obliegt dem Kunden, die Installation der Updates sachgemäß unter Beachtung der Installationsanleitung vorzunehmen. 4.1.6. Preisanpassungen (a) Der Anbieter ist berechtigt, nach billigem Ermessen Preisanpassungen vorzunehmen, um Änderungen der Gesamtkosten, die beim Anbieter für die Erbringung der Leistung anfallen, in angemessenem Umfang aufzufangen. Derartige Änderungen der Gesamtkosten können daraus resultieren, dass einzelne Elemente oder Komponenten (Kostenelemente), die für die Leistungserbringung erforderlich sind, teurer werden. (b) Insbesondere folgende Kostenelemente wirken sich auf die Gesamtkosten aus: Kosten für die technische Bereitstellung der Leistung (z.B. Hosting), Wartung des Dienstes, Produktions- und Lizenzkosten, allgemeine Kosten für Betrieb und Verwaltung des Unternehmens (z.B. Zahlungsverwaltung, Forderungsmanagement, Miete und Raumkosten, Energiekosten), Hardware (Server, IT-Systeme), Personalkosten (z.B. Gehaltserhöhungen, Betriebsvereinbarungen und Tarifverträge, Mindestlohnanpassungen), Kosten für externe Dienstleister (z.B. Call-Center, IT-Support, Hoster), kostenrelevante Gesetzesänderungen (z.B. Erhöhung von Steuern, Zöllen und Abgaben). (c) Bestandskunden werden über die Preisanpassung spätestens einen Monat vor Inkrafttreten der Preisanpassung per E-Mail benachrichtigt. Sofern der Bestandskunde nicht innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht, gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt. Die Benachrichtigung über die beabsichtigte Preisanpassung wird auf die Frist und die Folgen des Widerspruchs oder seines Ausbleibens hinweisen. (d) Sofern der Bestandskunde mit der Preisanpassung nicht einverstanden ist, kann er den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preisanpassung außerordentlich kündigen. Die vorliegende Preisanpassungsklausel greift nur für Dauerschuldverhältnisse, die entweder unbefristet oder mit einer Mindestlaufzeit von 4 Monaten abgeschlossen werden. 4.1.7. Datenverarbeitungen durch Kunden Der Kunde ist verpflichtet, alle gesetzlichen Bestimmungen für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten zu beachten, die im Zusammenhang mit den digitalen Produkten gemäß dieser Vereinbarung an den Anbieter übermittelt und von dem Anbieter verarbeitet werden. Insbesondere hat der Kunde mit dem Anbieter unverzüglich eine Auftragsverarbeitungsvereinbarung abzuschließen (die von dem Anbieter bereitgestellt wird), wenn der Kunde bei der Nutzung der Dienste beabsichtigt, personenbezogene Daten an den Anbieter zu übermitteln. Der Kunde garantiert, dass er ohne die ausdrückliche Zustimmung der betroffenen Person oder eine andere gesetzliche Grundlage keine personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste erhebt, verarbeitet oder verwendet). 4.1.8. Haftung Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter einschließlich der notwendigen Kosten für die Rechtsverteidigung frei, die gegen den aufgrund einer schuldhaften Verletzung dieser Vereinbarung durch den Kunden geltend gemacht werden. Sollten Dritte derartige Ansprüche gegen den Anbieter geltend machen, wird der Anbieter den Kunden unverzüglich über die geltend gemachten Ansprüche informieren und die Verteidigung nach Wahl des Kunden dem Kunden überlassen oder in Zusammenarbeit mit dem Kunden vornehmen. Der Anbieter wird Ansprüche Dritter nicht ohne Zustimmung des Kunden erfüllen oder anerkennen, wobei die Zustimmung des Kunden nicht unangemessen verweigert oder verzögert werden darf. Der Anbieter ist berechtigt, einen angemessenen Vorschuss für die voraussichtlich anfallenden Kosten der Rechtsverteidigung zu verlangen. Die Freistellung gilt entsprechend für Bußgelder oder andere behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Ansprüche. 4.2. Langenscheidt Online-Wörterbuch („OWB“) In diesem Teil werden die Bedingungen festgelegt, zu denen Kunden ein Wörterbuch oder ein Wörterbuchpaket im Langenscheidt Online-Wörterbuch („OWB“) für die Nutzung durch einen oder mehrere weitere Nutzer verwenden dürfen Es gibt verschiedene Möglichkeiten der kostenpflichtigen Nutzung des OWB im Rahmen eines zeitlich befristeten Abonnements (nachfolgend „kostenpflichtige Abonnements“). Das Angebot ist aufrufbar über https://www.langenscheidt.com/b2b/online-woerterbuch. Die Registrierung eines IP-Range- oder Named-User-Accounts oder eines Testaccounts findet nicht über die Webseite statt und wird separat und individuell geregelt. 4.2.1. Abschluss eines Named-User-Abonnements durch Verbraucher oder Unternehmer Das Named-User-Abonnement besteht aus den Bestandteilen (1) abonniertes Wörterbuch oder dem abonnierten Wörterbuchpaket und (2) der Anzahl der für das Abonnement maximal registrierbaren weiteren Nutzer (Named-User). Im Named-User-Abonnement sind alle Nutzer dem Anbieter bekannt und müssen sich über die Webseite registrieren. Kunden können im Falle des Abschlusses eines kostenpflichtigen Named-User-Abonnements über die Verwaltungsoberfläche des OWB weitere Nutzer per E-Mail zur Nutzung des OWB einladen (nachfolgend „Weitere Nutzer“), es sei denn sie haben dieses Named-User-Abonnement durch Einlösen eines Zugangscodes abgeschlossen. Die Höchstzahl der weiteren Nutzer ergibt sich aus dem jeweiligen Leistungsumfang des gewählten Abonnements. Kunden können über die Verwaltungsoberfläche des OWB weitere Nutzer direkt anlegen. In diesem Fall vergibt die einladende Person die Passwörter für die weiteren Nutzer. Diese können ihre Passwörter später über die Verwaltungsoberfläche des OWB selbständig ändern. 4.2.2. Abschluss eines IP-Range-Abonnements durch Unternehmer Im Rahmen des IP-Range-Abonnements, teilen Abonnierende (z.B. ein Unternehmen) dem Anbieter die IP-Range mit, für die sie das Abonnement freischalten möchten. Zugang erhalten alle Nutzer des Kunden, die von einem Arbeitsplatz innerhalb dieser IP-Range das OWB aufrufen. Das IP-Range-Modell wird nur Unternehmern oder sonstigen juristischen Personen angeboten; Privatpersonen können kein IP-Range-Modell erwerben. Das Nutzungsrecht wird für die im jeweiligen Angebot festgelegte Anzahl von Nutzern erteilt. Eine Erhöhung der Nutzerzahl ist nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch den Anbieter gegen eine entsprechende Erhöhung der Abonnementgebühren möglich. Eine Reduzierung der Nutzerzahl ist erstmals nach Ende des vereinbarten Abonnementzeitraums möglich. Weitere Informationen zu den Angeboten sind aufrufbar unter https://www.langenscheidt.com/b2b/online-woerterbuch. Die Nutzung ist auf maximal 3 parallele http-Sessions je Kunde begrenzt, soweit nicht im Rahmen eines IP-Range-Abonnements etwas anderes geregelt ist. 4.2.3. Einlösen eines Zugangscodes Einige Käufer von physischen Produkten (z.B. Wörterbücher) der Marke Langenscheidt erhalten mit dem Kauf einen Zugangscode zu bestimmten Teilen des OWB. Kunden, die für die Nutzung des OWB einen Zugangscode einlösen möchten, müssen sich auf der Webseite einmalig mit ihren Anmeldedaten und einem selbstgewählten Passwort beim OWB registrieren. Nach erfolgreicher Registrierung und Eingabe des Zugangscodes auf der Webseite, können Kunden im OWB definierte Funktionen nutzen. Dieser Zugriff ist als Named-User-Abonnement persönlich auf die Kunden und zeitlich auf den im Printprodukt angegebenen Zeitraum ab Codeeinlösung auf der Webseite begrenzt. Dieser verlängert sich nicht automatisch; die ordentliche Kündigung ist insoweit ausgeschlossen. 4.2.4. Kostenloser Testzugang Neben den genannten kostenpflichtigen Nutzungsmöglichkeiten werden im Rahmen von Marketingmaßnahmen kostenlose, zeitlich begrenzte Testzugänge für das OWB vergeben. Nach erfolgreicher Registrierung für einen Testzugang ist die kostenlose Nutzung des OWB für den jeweils im Einzelfall vereinbarten Zeitraum möglich. 4.2.5. Vertragspartner Der geschlossene Nutzungsvertrag über eines der kostenpflichtigen Abonnements (der „Abonnementvertrag”) ist für den Anbieter und die Kunden („Kunden” oder „Abonnierende“) bindend. Für den Fall, dass sich ein Nutzer des Kunden als Angestellte im Namen oder Auftrag ihres Unternehmens oder eines anderen Rechtsträgers anmelden, erklären diese mit ihrer Anmeldung/Registrierung, dass sie über die Berechtigung verfügen, dieses Vertragsverhältnis für ihr Unternehmen oder für einen anderen Rechtsträger in dessen Namen eingehen zu können. In diesem Fall wird das Unternehmen bzw. der Rechtsträger die Vertragsgegenseite des Anbieters. 4.2.6. Alter der Kunden Abonnierende eines kostenpflichtigen Abonnements bestätigen, mindestens 18 Jahre alt und geschäftsfähig zu sein. Für die Nutzung eines Testzugangs ist erforderlich, dass die Kunde mindestens 14 Jahre alt sind und mit dem Einverständnis ihrer gesetzlich Vertretenden handeln. 4.2.7. Nutzungsbestimmungen Abonnierende eines IP-Range-Abonnements nach Ziff. 6.2.1 oder eines Named-User-Abonnements nach Ziff. 6.2.3, die den Zugriff für mehr als einen weiteren Nutzer erlaubt, sind verpflichtet und bestätigen durch Vertragsschluss, ihren internen Nutzern (z.B. Mitarbeitenden), dieselben Bedingungen in Bezug auf die Nutzung des OWB aufzuerlegen, wie sie in diesen AGB enthalten sind. Der Kunde haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch nach den gesetzlichen Vorgaben. Der Anbieter behält sich zudem das Recht vor, einen IP-Range-Abonnement-Vertrag oder einen Named-User-Abonnement-Vertrag, der den Zugriff für mehr als einen Nutzer des Kunden erlaubt, mit sofortiger Wirkung zu sperren, sofern interne Nutzer mehrfach durch gegen diese AGB verstoßende Beiträge auffallen oder anderweitig dagegen verstoßen und einen Verstoß trotz Mahnung mit angemessener Fristsetzung nicht beseitigen bzw. den Verstoß wiederholen. Insofern zutreffend, wird der Anbieter den Verpflichtungen des Digital Service Acts (DAS), Artikel 14, Absatz 1 nachkommen und bei Verstößen moderierend tätig. 4.2.8. Gebühren des Abonnements Die Gebühren für das Abonnement des OWB sind zu Beginn des jeweiligen Abonnementzeitraums fällig. Die näheren Angaben zu den Abonnementgebühren und den Zahlungsmodalitäten ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot. 4.2.9. Fällige Zahlungen Der Anbieter kann die Services sperren oder der Nutzungsvertrag außerordentlich fristlos kündigen, falls die Gebühren 30 Tage nach dem Fälligkeitsdatum noch nicht beglichen wurden. 4.2.10. Preisgestaltung Der Anbieter kann die Parameter, die den Preis für die vereinbarte Nutzung des OWB bestimmen, für die Zukunft ändern (Preis pro Wörterbuch oder Wörterbuchpaket, Anzahl der Sessions, Anzahl Nutzer im Paket). Hierüber muss der Anbieter die Abonnierenden bei einem monatlichen Abonnement spätestens 45 Tage und bei einem jährlichen Abonnement spätestens 3 Monate vor der nächsten Vertragsverlängerung unter Angabe von Grund und Umfang informieren. 4.2.11. Vertragslaufzeit (a) Die Vertragsdauer hängt vom jeweiligen Vertragstypus ab (z.B. Named-User- Abonnement, Testzugang). Sofern nicht in der jeweiligen Produktbeschreibung abweichend beschrieben, beträgt die Mindestabonnementdauer 12 Monate. Die Dauer eines über diese Webseite abgeschlossenen Vertrages wird vor Vertragsschluss angezeigt bzw. im entsprechenden Angebot schriftlich oder per Mail mitgeteilt. (b) Der Abonnementvertrag eines Verbrauchers endet nach Ablauf der Mindestabonnementdauer, ohne dass es einer Kündigung bedarf. (c) Abonnementverträge von Unternehmen können von beiden Seiten ordentlich gekündigt werden, und zwar in Textform bis spätestens drei Monate vor Ablauf der Mindestabonnementdauer. Wird das Abonnement nicht fristgerecht gekündigt, verlängert es sich automatisch jeweils um weitere 12 Monate. 4.3. PONS Translate Das Übersetzungsangebot des Anbieters ermöglicht auf pons-intelligence.com die Übersetzung von Texten und Dokumenten durch den Einsatz von maschineller Übersetzung. Nach einer Registrierung steht dem Kunden eine kostenlose Trialphase zur Verfügung. 4.3.1. Vertragsgegenstand Unter Berücksichtigung dieser AGB und der dem Produkt zugehörigen Leistungsbeschreibung gewährt der Anbieter Kunden mit dem Erwerb eines Abonnements für die Dauer der Vereinbarung Zugang zu den abonnierten Services gemäß der Leistungsbeschreibung auf www.pons-intelligence.com. Kunden entrichten im Rahmen der unterschiedlichen kostenpflichtigen Angebote die vereinbarte Vergütung, wie im Kaufprozess oder im Bestellformular angegeben. 4.3.2. Leistungen und Angebote Der Anbieter gewährt Kunden während der Laufzeit und im Rahmen des Geltungsbereichs der Vereinbarung, einschließlich der Leistungsbeschreibung, Zugang zu den abonnierten Services. Die unterschiedlichen Leistungen, Laufzeiten und Preise der Services sind in den Leistungsbeschreibungen der Abonnements von PONS Translate Pro, PONS Translate Enterprise und Translate API beschrieben. Sofern es nicht anderweitig innerhalb der Abonnement-Optionen vereinbart ist, berechtigt der Erwerb eines einzelnen Abonnements von PONS Translate Pro den Kunden zur Nutzung des Services durch einen einzelnen Nutzer. Das Teilen des Zugangs und die Nutzung eines solchen einzelnen Abonnements durch mehrere Nutzer ist untersagt.

4.3.3. PONS Translate Pro für Einzelnutzer Im Rahmen der Text- und Dokumentenübersetzung speichert der Anbieter bei den Services von PONS Translate Pro für einzelne Kunden Inhalte oder verarbeitete Inhalte nur vorübergehend auf seinen Servern, soweit dies technisch für die Bereitstellung des Services erforderlich ist. Eine weitergehende Speicherung erfolgt nur auf Wunsch des Kunden, z. B. durch Nutzung der Funktion „gespeicherte Übersetzungen“ durch den Kunden. Der Anbieter ist jedoch berechtigt, Zugriffsprotokolle zu Abrechnungs-, Sicherheits- und Statistikzwecken zu erstellen und zu speichern. Diese Zugriffsprotokolle enthalten keine Inhalte oder verarbeiteten Inhalte, können jedoch Metadaten von API-Anfragen, wie den Zeitpunkt der Anfrage und die Größe des übertragenen Inhalts, umfassen. Der Anbieter wird auf Inhalte und/oder verarbeitete Inhalte nur zugreifen, wenn dies zur Behebung technischer Fehler erforderlich ist und der Kunde dem zugestimmt hat. Alternativ können Kunden dem Anbieter Sample-Dokumente, die Fehler dokumentieren oder hervorrufen, zur Fehlerbehebung zur Verfügung stellen. 4.3.4. PONS Translate Enterprise im Unternehmensabonnement Im Rahmen eines Unternehmensabonnements (PONS Translate Enterprise) erhält das Unternehmen Zugriff auf ein individuelles Interface, das gemäß der Produktbeschreibung mit einer definierten Zahl von Nutzern im Unternehmen geteilt werden kann. Das Unternehmen hat das Recht, nach eigenem Ermessen weiteren internen Nutzern Zugang zu den Funktionen über das Interface des abonnierten Übersetzungsangebots zu gewähren. Das Unternehmen trägt jedoch die volle Verantwortung für die Nutzung der Dienste durch weitere interne Nutzer und muss sicherstellen, dass diese alle hier für digitale Produkte und digitale Services festgelegten Bedingungen kennen und einhalten. Das Unternehmen ist verpflichtet, den Anbieter unverzüglich über jede vermutete oder tatsächliche Verletzung dieser Bedingungen zu informieren und mit dem Anbieter bei der Untersuchung solcher Verstöße sowie bei allen Maßnahmen zur Durchsetzung der Bedingungen zusammenzuarbeiten. Näheres dazu regelt eine Auftragsverarbeitungsvereinbarung zwischen dem Unternehmen und dem Anbieter. Nutzer des Unternehmens können über das individuelle Interface Übersetzungen speichern und mit weiteren Nutzern aus dem Unternehmen teilen (abweichend von 4.3.3 für Einzelabonnements). Ebenso können unternehmensspezifische Glossare erstellt und geteilt werden. Die Speicherung erfolgt in geschützten Bereichen auf Servern des Anbieters. Der Anbieter verpflichtet sich gemäß der Auftragsverarbeitungsvereinbarung die Vertraulichkeit von sämtlichen Kundendaten und -dokumenten zu wahren und vor jeglichem Zugriff außerhalb des Unternehmens zu schützen. Das Unternehmen ist für das Speichern, Teilen oder Löschen der erstellten Übersetzung selbst verantwortlich. 4.3.5. Translate-API für Textübersetzung Der Anbieter bietet Unternehmen auch die Nutzung der maschinellen Übersetzung über eine API auf Basis eines Abonnements an. Dafür stellt der Anbieter dem Kunden die erforderlichen Zugangsdaten zur Verfügung. Der Anbieter gewährt ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht und eine Lizenz zur Nutzung der API für den alleinigen und begrenzten Zweck, die PONS Text- bzw. Dokumentenübersetzung für die Website oder eine andere Anwendung des abonnierenden Unternehmens, verfügbar zu machen. Die API ermöglicht es dem Unternehmen, die technische Infrastruktur des Anbieters für maschinelles Übersetzen zu nutzen, indem Textinhalte an diese Infrastruktur übertragen werden. Der Anbieter verarbeitet die Inhalte gemäß dieser AGB, der Leistungsbeschreibung und der Dokumentation des API-Services. Der Anbieter kann jedoch weder die Richtigkeit noch die Genauigkeit der API-Antworten oder der verarbeiteten Textinhalte gewährleisten oder garantieren. Insbesondere übernimmt der Anbieter keine Verantwortung für die Richtigkeit der durch die maschinelle Übersetzung erzeugten Inhalte. 4.4. Langenscheidt Language Coach Der Langenscheidt Language Coach ist eine Software zur Unterstützung des Sprachenlernens durch Trainingsaufgaben, die inhaltlich auf vom Kunden gewählte Themenfelder zugeschnitten werden. Das Angebot wendet sich sowohl an Schulen und Unternehmen (gewerbliche Nutzung) als auch an Verbraucher. Für Unternehmen bietet der Anbieter eine anpassbare Variante des Language Coaches mit optionalen Individualisierungen von Design, Logo und Domain an („Partner Version“). Die nachfolgenden Abschnitte gelten ebenso für Partner Versionen, allerdings unterscheiden sich Zugangsdomain und Registrierungslink von den genannten. 4.4.1. Registrierung zur Einzelnutzung Zur Nutzung des Produktes als Sprachlernunterstützung ist für Verbraucher eine Registrierung über die Webseite www.langenscheidt-coach erforderlich, die unabhängig von einer Registrierung auf einer der anderen Webseiten des Anbieters gemäß Ziff. 2.2. unserer AGBs erfolgt. Nach der kostenlosen Nutzung einer definierten Anzahl von Übungsaufgaben ist der Erwerb eines gültigen Abonnements mit unterschiedlichen Laufzeiten direkt im Produkt möglich. 4.4.2. Registrierung zur gewerblichen Nutzung Für die gewerbliche Nutzung des Produktes als Schule oder Unternehmen ist eine Registrierung über https://ucm.langenscheidt.com/register notwendig. Durch die Registrierung zur gewerblichen Nutzung erhält die Schule bzw. das Unternehmen Zugriff auf eine Verwaltungssoftware und kann eigene Kurse und weitere Nutzer als Lernende anlegen und administrieren (nachfolgend „Kurs-Admin“). Nach Ablauf der Testphase ist der Erwerb eines kostenpflichtigen Abonnements erforderlich, das mit unterschiedlichen Nutzerzahlen und Laufzeiten in der Verwaltungssoftware abgeschlossen werden kann. 4.4.3. Thematisch generierte Übungen Die von Nutzern oder einem Kurs-Admin (sowohl privat als auch gewerblich) eingegebenen Themen werden an unseren Server übertragen, um verschiedenen Übungen entsprechend dem eingegebenen Thema zu erzeugen und Nutzern zur Verfügung zu stellen. Dabei ist der Kunde verpflichtet, alle gesetzlichen Bestimmungen für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten zu beachten, die im Zusammenhang mit den digitalen Produkten gemäß dieser Vereinbarung an den Anbieter übermittelt und von dem Anbieter verarbeitet werden. In dem Fall, dass ein Kurs-Admin ein Thema vorgibt, werden die auf der Basis generierten thematischen Übungen für alle einem Kurs zugeordneten Nutzern zugänglich. Der Anbieter verpflichtet sich die Vertraulichkeit von sämtlichen Nutzerdaten und -dokumenten zu wahren und vor jeglichem Zugriff außerhalb der Schule bzw. des Unternehmens zu schützen. Näheres regelt eine Auftragsverarbeitungsvereinbarung.

5.1.Geltungsbereich Verbrauchern steht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

5.2. Digitale Produkte und Services Für Verträge über die Lieferung digitaler Produkte und Verträge über digitale Services (z.B. digitale Abonnements) in Deutschland und Österreich gilt: Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die PONS Intelligence GmbH, Rotebühlstr. 77, 70178 Stuttgart, E-Mail-Adresse: support@pons-i.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das unten beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden oder eine andere eindeutige Erklärung abgeben. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Ende der Widerrufsbelehrung

Bei Verträgen über Dienstleistungen ist die Zustimmung der Kaufenden erforderlich, dass die Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen soll. Bei Verträgen über die Lieferung unkörperlicher digitaler Inhalte ist die Zustimmung erforderlich, dass vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrages begonnen wird. In beiden Fällen verlieren Kaufende das Widerrufsrecht ggf. vor Ablauf der Widerrufsfrist, wenn PONS Intelligence mit der Ausführung des Vertrages beginnt (durch Freischaltung des Zugangs bzw. Bereitstellen des Downloads), bei Dienstleistungen jedoch erst, wenn die Dienstleistung vollständig erbracht wurde. Die Kaufenden haben ihre Kenntnis davon bestätigt, dass sie das Widerrufsrecht aufgrund ihrer Zustimmung ggf. vor Ablauf der Widerrufsfrist verlieren.

Muster-Widerrufsformular – An PONS Intelligence GmbH Rotebühlstr. 77, D-70178 Stuttgart

E-Mail: support@pons-i.com

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) – Bestellt am (*)/erhalten am (*) – Name – Anschrift – Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier) – Datum (*) Unzutreffendes streichen.

5.3. Einschränkung des Widerrufsrechts 5.3.1. Ihr Widerrufsrecht erlischt bei Verträgen über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten (z.B. digitale Abos, Downloads, Videos, Webinare), wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

6.1.Preisangaben Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Sämtliche Preisangaben sind freibleibend. 6.2.Umsatzsteuer in Anbieter-Webshops Für Bestellungen von Verbrauchern aus Deutschland und Österreich verstehen sich die im Webshop angegebenen Endpreise zuzüglich der jeweils gültigen Umsatzsteuer (Nettopreis). 6.3. Bestellungen aus EU-Staaten Bei der Rechnungslegung für digitale Produkte (digitale Inhalte und digitale Services) gegenüber Verbrauchern aus EU-Ländern kommt die Mehrwertsteuer des Landes zur Anwendung, in dem die Leistung erbracht wird. 6.4. Bestellungen aus Nicht-EU-Staaten Bei Bestellungen von Kunden, unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher oder Unternehmer ist, aus Drittstaaten, welche nicht zum EU-Ausland gehören, verstehen sich die angegebenen Preise netto, d. h. ohne die jeweils gültige deutsche gesetzliche Umsatzsteuer. Kunden aus Drittstaaten haben alle landesrechtlichen Steuern und sonstigen Abgaben (wie z. B. Zölle), welche vor Ort anfallen, in Zusammenhang mit dem Erwerb der bestellten Ware zu tragen. Davon abweichend wird bei Lieferung von körperlichen Gegenständen an Verbraucher aus der Schweiz bei der Rechnungslegung die in der Schweiz gültige Umsatzsteuer ausgewiesen. 6.5. Zahlungsbedingungen 6.5.1. Zahlungsmittel Zum Kauf digitaler Produkte können Sie mindestens Kreditkarte und Paypal nutzen. 6.5.2. Rechnungen Rechnungen werden nur in Euro ausgestellt. Rechnungen für digitale Produkte wird der Anbieter im pdf-Format per E-Mail zur Verfügung stellen. 6.5.3. Zahlungsziel Die Zahlungsbedingungen ergeben sich aus der Rechnung. Sofern diese ausnahmsweise hierzu keine Angaben enthält, gilt Folgendes: Rechnungsbeträge sind innerhalb von 30 Tagen (in Österreich innerhalb von 14 Tagen) ab Rechnungseingang beim Kunden ohne Abzug zur Zahlung fällig. Zahlungen sind auf eines der in der Rechnung angegebenen Konten zu überweisen. 6.5.4. Zahlungsverzug Sollte der Kunde seinen fälligen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen und auch innerhalb einer Frist von 10 Tagen nach Übersendung einer Mahnung den noch offenen und fälligen Betrag nicht zahlen, sind wir berechtigt, den Zugang des Kunden zu den betroffenen digitalen Produkten bis zum Ausgleich der offenen Beträge zu sperren. Bei Zahlungsverzug sind die Auslieferungen berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen zu fordern. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt das Recht zur Geltendmachung weiterer Verzugsschäden nicht aus.

Ein Recht zur Aufrechnung steht Kunden nur dann zu, wenn ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. Kunden können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

8.1. Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich keine andere Regelung getroffen wurde sowie aufgrund zwingender Haftung (z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz) . Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

8.2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Die sich aus Abs.8.1. und 8.2. ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

10.1. Anwendbares Recht

Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in der EU hierdurch zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Rechts seines Aufenthaltsstaates entzogen wird. Soweit eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt 10.2. Gerichtsstand

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist das Gericht am Sitz des Anbieters zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat. Der Sitz unseres Unternehmens ist der Überschrift dieser AGB zu entnehmen.